Was passiert beispielsweise, wenn eine Person auf Facebook beleidigt wird?
Wer im Netz beschimpft oder bedroht wird, fühlt sich häufig ohnmächtig. Soziale Netzwerke wie Facebook reagieren aus Sicht der Betroffenen zu langsam auf Beschwerden und lassen viele Beiträge durchgehen, auch wenn sie mehr als nur die Grenzen des guten Geschmacks überschreiten.
Nun könnte ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs den Opfern von Hass im Netz ein Stück Macht zurückgeben. Bislang löscht Facebook hässliche Kommentare vielfach nicht, sondern macht sie bloß unsichtbar, und das auch nur in jenem Land, in dem eine Beschwerde anhängig ist.
Facebook wittert in der Entscheidung der Richter einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Sie untergrabe "das seit Langem gültige Prinzip", dass kein Land einem anderen Land aufzwingen dürfe, was gesagt werden dürfe und was nicht, erklärte eine Facebook-Sprecherin. Auch den Auftrag, sinngleiche Inhalte bei erfolgreicher Klage ebenso zu entfernen, sieht Facebook kritisch.
Es sei unklar, was "sinngleich" bedeute, und nahezu unmöglich, alle ähnlich lautenden Kommentare mit einer Software aufzuspüren. Facebook fordert deshalb eine Klarstellung durch nationale Gerichte.
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